OFFSHORE WIND inside

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

┬ž 1 Inhalt und Nutzung des Offshore Wind inside

  1. Offshore Wind inside (im Folgenden "OWi" genannt) ist ein Service der trend:research GmbH in Kooperation mit verschiedenen Dienstanbietern. Diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen beinhalten die grundlegenden Regeln, unter denen die von der trend:research GmbH, Parkstra├če 123, 28209 Bremen (nachfolgend "trend:research GmbH" oder "trend:research" genannt) angebotenen Leistungen genutzt werden k├Ânnen.
  2. Der Kunde erh├Ąlt von bzw. ├╝ber das Internetportal OWi oder ├╝ber weitere ├ťbermittlungskan├Ąle je nach Vereinbarung umfangreiche Energieinformationen und -daten sowie Nachrichten, sonstige Informationen und Daten (nachfolgend "Informationen" genannt) geliefert. Ferner bestehen die Leistungen von OWi im Rahmen dieses Vertrages in der Bereitstellung von Marketing- & Werbedienstleistungen, in IT-Services oder in ASP-Diensten.
  3. OWi erm├Âglicht dem Nutzer neben den vorgenannten M├Âglichkeiten den Zugriff auf diverse Angebotsseiten seiner Kooperationspartner. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung f├╝r die auf den genannten Seiten angebotenen Dienste liegt allein bei den dort genannten und unter entsprechendem Verweis auf der OWi-Homepage abrufbaren Kooperationsunternehmen. Bei Nutzung der Dienste kommen vertragliche Beziehungen ausschlie├člich mit den jeweiligen Unternehmen unter Einbeziehung von deren g├╝ltigen Konditionen zustande.

┬ž 2 Nutzung des OWi, Zulassung

  1. Voraussetzung f├╝r die Nutzung der Dienstleistungen gem├Ąss ┬ž 1 ist die vorherige Zulassung als Nutzer durch die trend:research GmbH. Hierzu muss sich der Nutzer bei der trend:research GmbH registrieren lassen und die hierbei abgefragten Daten vollst├Ąndig und korrekt angeben. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Anmeldeverfahren. Indem der Nutzer seine Registrierung an trend:research GmbH abschickt, stimmt er diesen Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen zu. Die Zulassung erfolgt hiernach durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers per E-Mail.
  2. Bei der Registrierung w├Ąhlt sich der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten versto├čen. Der Nutzer verpflichtet sich, daf├╝r zu sorgen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt bzw. liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte hierf├╝r vor, so ist der Nutzer verpflichtet, dies der trend:research GmbH unverz├╝glich mitzuteilen.
  3. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. Die trend:research GmbH hat das Recht, die Zulassung ohne Angabe von Gr├╝nden, insbesondere jedoch wegen a) mutma├člich falschen Angaben bei der Registrierung, b) mutma├člichen bzw. erkennbaren Missbrauchs der Dienste des OWi, c) Besch├Ądigung oder Beeintr├Ąchtigung der Funktionsf├Ąhigkeit der Dienste des OWi, d) sonstigen Verst├Â├čen gegen diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ank├╝ndigung zur├╝ckzunehmen. Hierbei beh├Ąlt sich die trend:research GmbH die Geltendmachung von Schadensersatzanspr├╝chen ausdr├╝cklich vor.
  4. Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung mit Wirkung f├╝r die Zukunft zur├╝ckzunehmen, sofern er die entgeltlichen Dienste des OWi noch nicht in Anspruch genommen hat. Innerhalb von zwei Wochen nach seiner Registrierung hat der Nutzer dar├╝ber hinaus das Recht, seine Anmeldung auch mit Wirkung f├╝r die Vergangenheit zu widerrufen, sofern er bis dahin die Dienste des OWi noch nicht in Anspruch genommen hat. In beiden F├Ąllen hat der Nutzer die trend:research GmbH schriftlich unter der in ┬ž 1 Abs (1) genannten Adresse entsprechend zu benachrichtigen.

┬ž 3 Nutzungsrechte

  1. Alle Rechte bleiben vorbehalten. An allen Webseiten des OWi inklusive Layout, Quelltext, Software und deren Inhalten besitzt die trend:research GmbH oder der jeweils angegebene Anbieter oder Hersteller das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte. Die Inhalte des OWi sowie dessen Webseiten d├╝rfen nicht ohne schriftliche Genehmigung der trend:research GmbH reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielf├Ąltigt oder verbreitet werden. Davon ausgenommen ist die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des jeweiligen Anwenders und der Ausdruck von einzelnen Seiten zum eigenen pers├Ânlichen Gebrauch.
  2. S├Ąmtliche Willenserkl├Ąrungen, gesch├Ąfts├Ąhnliche Handlungen oder sonstige rechtlich relevante ├äu├čerungen oder Handlungen, die von der trend:research GmbH auf Veranlassung eines Nutzers entgegengenommen werden, sind keine Erkl├Ąrungen, ├äu├čerungen oder Handlungen, die die trend:research GmbH selbst in eigenem Namen oder sonst mit Wirkung f├╝r oder gegen die trend:research GmbH oder als Vertreter in fremdem Namen abgibt oder vornimmt oder entgegennimmt. Die genannten Willenserkl├Ąrungen sind ausschlie├člich Erkl├Ąrungen, ├äu├čerungen oder Handlungen der Nutzer selbst.

┬ž 4 Datenschutz, Datenverwendung

  1. Die trend:research GmbH ist berechtigt, im gesetzlich zul├Ąssigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen. Jegliche Informationen, die im Rahmen der vertraglichen Ingebrauchnahme des OWi bekannt werden, m├╝ssen von den Vertragsparteien vertraulich behandelt werden.
  2. Die trend:research GmbH ist ferner berechtigt, diese Daten unter folgenden Bedingungen an Kooperationspartner weiterzuleiten, soweit dies zur Abwicklung von Vertr├Ągen erforderlich ist, die im Rahmen der Nutzung der Dienste des OWi zu Stande gekommen sind.
    1. Eine Verarbeitung dieser Daten erfolgt ausschlie├člich nach den Bedingungen des deutschen Datenschutzrechts und einzig zu den Zwecken der Nutzung der Dienste des OWi, wie sie in diesen Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen festgelegt sind.
    2. Innerhalb dieses Rahmens erfolgt die Verarbeitung dieser Daten ausschlie├člich nach den Weisungen der trend:research GmbH. Die trend:research GmbH verpflichtet das Unternehmen, an welches es die Daten ├╝bermittelt, auf die uneingeschr├Ąnkte Einhaltung der vorstehenden Voraussetzungen.
    3. Jeder Nutzer hat jederzeit das Recht, der wie vorstehend bezeichneten Verwendung seiner personenbezogenen Daten per Schreiben an die trend:research GmbH, Parkstra├če 123, 28209 Bremen, zu widersprechen.
  3. Eine ├╝ber die in Abs. (2) hinausgehende Weitergabe an Dritte erfolgt ausschlie├člich f├╝r Inkasso- und Bonit├Ątspr├╝fungszwecke.

┬ž 5 Haftung, Gew├Ąhrleistung

  1. Die im oder von OWi ver├Âffentlichten Informationen in Form von Artikeln, Daten und Prognosen sind mit gr├Â├čter Sorgfalt recherchiert worden. Dennoch k├Ânnen weder die trend:research GmbH noch deren Kooperationspartner f├╝r die Richtigkeit eine Gew├Ąhr ├╝bernehmen. Informationen in Form von Nachrichten und Artikeln beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen. S├Ąmtliche der auf den Seiten des OWi ver├Âffentlichten vorgenannten Informationen durchlaufen eine Qualit├Ątskontrolle und werden regelm├Ą├čig gepr├╝ft. Eine Gew├Ąhr f├╝r die Aktualit├Ąt, Richtigkeit und Verf├╝gbarkeit wird nicht geleistet.
  2. F├╝r Sch├Ąden aufgrund von St├Ârungen, Verz├Âgerungen, falschen Daten, Irrt├╝mern, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb der trend:research GmbH oder im Dienstbetrieb von Zulieferern der trend:research GmbH auftreten k├Ânnen, haftet die trend:research GmbH nur innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen. Ausgeschlossen ist insbesondere die Haftung f├╝r leicht fahrl├Ąssige Pflichtverletzungen, sofern nicht Sch├Ąden aus der Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit betroffen sind, Garantien bestehen oder Anspr├╝che nach dem Produkthaftungsgesetz ber├╝hrt sind. Unber├╝hrt bleibt ferner die Haftung f├╝r die Verletzung von Pflichten, deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrages ├╝berhaupt erst erm├Âglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelm├Ą├čig vertrauen darf. Gleiches gilt f├╝r Pflichtverletzungen unserer Erf├╝llungsgehilfen.
  3. F├╝r den Inhalt von fremden Internet-Seiten, auf die von OWi durch einen Link innerhalb der Internet-Seiten verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Die trend:research GmbH erstellt insbesondere keine Links auf Seiten mit rechtswidrigen Inhalt. Durch regelm├Ą├čige Kontrollen wird sichergestellt, dass keine Links auf Inhalte bestehen bleiben, die durch nachtr├Ągliche ├änderungen rechtswidrig werden. Diese Kontrollen k├Ânnen naturgem├Ą├č nur stichprobenartig durchgef├╝hrt werden. Sobald die trend:research GmbH Kenntnis davon erh├Ąlt, dass ein Link auf eine rechtswidrige Internetseite erfolgt, wird dieser unverz├╝glich entfernt.
  4. trend:research GmbH gibt weder eine Garantie f├╝r die Erreichbarkeit, noch eine Gew├Ąhr daf├╝r, dass durch die Benutzung des OWi bestimmte Ergebnisse erzielt werden k├Ânnen. Die trend:research GmbH als Betreiber des OWi oder die von ihr beauftragten Unternehmen/Personen behalten sich ├╝berdies das Recht vor, das System zu Wartungszwecken kurzfristig abzuschalten. trend:research GmbH wird von seinen vertraglichen Verpflichtungen frei, sofern es an deren Erf├╝llung durch Arbeitskampf, beh├Ârdlichen oder gerichtlichen Ma├čnahmen sowie sonstigen Ereignissen h├Âherer Gewalt behindert wird, und trend:research GmbH diese nicht zu vertreten hat.

┬ž 6 Vertragsschluss

Zwischen dem Nutzer und der trend:research GmbH kommt ein Nutzungsvertrag wirksam zustande, wenn die trend:research GmbH das Angebot des Nutzers in Form der Registrierung des Nutzers postalisch, per Fax oder per E-Mail annimmt.

┬ž 7 Nutzungsgeb├╝hren, Rechnungslegung

  1. Die Verg├╝tung der entgeltlichen Dienstleistungen der trend:research GmbH bemisst sich nach der einzelvertraglichen Vereinbarung.
  2. Ma├čgeblich f├╝r Art und H├Âhe s├Ąmtlicher erhobenen Entgelte ist die Konditionenliste des OWi in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung, die dem Nutzer als Bestandteil des OWi zur Kenntnis gebracht wird.
  3. Sofern sich der Umfang des OWi mehr als nur unerheblich erweitert, ist trend:research GmbH berechtigt, die Verg├╝tung entsprechend der Erweiterung angemessen zu erh├Âhen. Die Erh├Âhung der Verg├╝tung wird f├╝r den Beginn des auf den Zeitpunkt der Erweiterung folgenden Monats wirksam. Der Kunde ist im Falle einer Erh├Âhung von ├╝ber 10 Prozent berechtigt, den Nutzervertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Monats zu k├╝ndigen.
  4. Unbeschadet vorstehend Absatz (3) ist trend:research GmbH berechtigt, die Verg├╝tung entsprechend anfallender Kostensteigerungen zu erh├Âhen. Der Nutzer ist im Falle einer Erh├Âhung berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Monats zu k├╝ndigen. Die Anpassung der Verg├╝tung wird dem Nutzer im Rahmen des OWi mitgeteilt.

┬ž 8 F├Ąlligkeit, Zahlungsverzug

  1. Ist eine Verg├╝tung vereinbart, so sind Rechnungen des Anbieters sofort nach Zugang beim Kunden jeweils sofort ohne Abzug zur Zahlung f├Ąllig.
  2. Bei Zahlungsverzug ist trend:research GmbH berechtigt, die Leistungen bis zur Zahlung des ausstehenden Entgeltbetrages einzustellen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden f├╝r den Zeitraum der Nichtbelieferung bleibt hiervon unber├╝hrt.
  3. Bei Zahlungsverzug ergeht seitens der trend:research GmbH eine angemessene Frist zur Begleichung der ausstehenden Forderung. Nach fruchtlosem Verstreichenlassen der Frist ist die trend:research GmbH berechtigt, den Nutzungsvertrag fristlos zu k├╝ndigen. Unbeschadet davon ist die trend:research GmbH berechtigt, nach zwei aufeinander folgenden Zahlungsausf├Ąllen fristlos zu k├╝ndigen.

┬ž 9 Mehrwertsteuer

S├Ąmtliche vom Nutzer zu t├Ątigenden Zahlungen verstehen sich zuz├╝glich Mehrwertsteuer.

┬ž 10 Laufzeit des Vertrages, K├╝ndigung

  1. Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Freischaltung.
  2. Der Vertrag wird f├╝r eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Danach verl├Ąngert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der urspr├╝nglichen oder sich einer daran anschlie├čenden Vertragsperiode gek├╝ndigt wird.
  3. Das Recht zur fristlosen K├╝ndigung aus wichtigem Grund f├╝r die Vertragsparteien bleibt unber├╝hrt.
  4. Soweit die trend:research GmbH mit Dritten Vertr├Ąge ├╝ber den Bezug von Informationen geschlossen hat, und diese Drittvertr├Ąge, gleich aus welchem Grunde, gek├╝ndigt oder dauerhaft im Ganzen oder zum Teil nicht erf├╝llt werden, ist die trend:research GmbH berechtigt, die Informationen aus dem Lieferumfang herauszunehmen. Die trend:research GmbH wird versuchen, diese Informationen ├╝ber eine andere Quelle zu beziehen oder diese Informationen durch sonstige Informationen auszutauschen, sodass der Leistungsumfang nicht reduziert wird. Bezieht der Nutzer entgeltliche Leistungen, wird die zu zahlende Verg├╝tung im entsprechenden Umfang gemindert. Die Anpassung der Verg├╝tung wird dem Nutzer schriftlich mitgeteilt. Dar├╝ber hinaus steht bei einer Verringerung des Lieferumfangs, die nicht nur unerheblich ist, dem Nutzer das Recht zu, den Vertrag ganz oder teilweise ohne Einhaltung einer Frist zu k├╝ndigen. Jegliche weitergehenden Anspr├╝che des Nutzers gegen die trend:research GmbH sind ausgeschlossen.

┬ž 11 Anzuwendendes Recht

  1. Die Nutzung des OWi und die sich hieraus ergebenden Anspr├╝che unterliegen ausschlie├člich deutschem Recht.
  2. Erf├╝llungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung der trend:research GmbH, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. Erf├╝llungsort f├╝r Zahlungen an die trend:research GmbH ist der Sitz in Bremen.
  3. Gerichtsstand f├╝r alle Klagen gegen die trend:research GmbH ist Bremen.