Wettbewerb um Konzessionen (2. Auflage)
Strom, Gas und weitere Netze: Status quo und Entwicklung bei Verlängerungen, Neuvergaben und Neugründungen
Broschüre:
Derzeit finden zahlreiche Neuausschreibungen der Konzessionsverträge bei Strom und Gas statt. Die Gemeinden sind sich ihrer Optionen jenseits der Konzessionsvergabe zunehmend bewusst und evaluieren und nutzen diese. Angesichts anhaltend hoher Netznutzungsentgelte wird die Gründung eigener Netzgesellschaften oder eines Stadtwerks immer häufiger eingehender Prüfungen unterzogen.
Ungeachtet der Langfristigkeit der Verträge ist in diesem Bereich ein verhältnismäßig dynamischer Wettbewerb entstanden, der angeregt wird durch Urteile der jüngeren Vergangenheit, die eine Verpflichtung des unterlegenen bisherigen Konzessionsnehmers zum Verkauf des Netzes an seinen Nachfolger oder die Kommune bestätigen. Mit seiner Grundsatzentscheidung, dem sogenannten Kaufering-Urteil vom 16 November 1999 setzte der Bundesgerichtshof zudem Standards fest, die bei der Netzbewertung verwendet werden müssen. Die Mehrheit der Marktakteure geht von einem weiteren Anstieg des Wettbewerbs um Konzessionen aus.
Wegweisend war überdies im Hinblick auf – zunehmend relevante – innovative Vertragsklauseln das Urteil des Bundesverwaltungsgericht Leipzig vom 25. Januar 2006. Darin spricht das Gericht den Kommunen das Recht zu, einen Anschluss- und Benutzungszwang für das bestehende Wärmenetz zu erteilen. Dies stärkt die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden, um am (lukrativen) Geschäft „Netzbetrieb“ stärker als bisher zu partizipieren, z.B. durch den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen.
Der Vernetzungsgrad der Gemeinden untereinander hat sich verdichtet und damit auch der Informationsfl uss über relevante Erkenntnisse auf dem Konzessionsmarkt.
Für Konzessionsnehmer ist, neben der Kenntnis gemeindlicher Bedürfnisse, insbesondere der Endkundenzugang von Interesse. Der Grund hierfür liegt an der Tatsache, dass nicht automatisch mit der Konzession auch die Endverbraucher als Kunden auf den Konzessionsnehmer mit übergehen.
In der 2. Auflage der Potenzialstudie wird zur Einführung in die Thematik ein wissenschaftlicher Teil angeboten, der eine umfassende und fundierte Zusammenfassung des Kommunalrechts sowie Kommunalaufbaus enthält.
Besonderes Augenmerk ist auf eine detaillierte und verständliche Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen rund um den Konzessionsvertrag gelegt worden. Diese bilden die Basis für alle weitergehenden Entscheidungen auf dem Markt für Konzessionen. Die Studie beantwortet u.a. folgende wichtige Fragestellungen, die im Zusammenhang mit der Vergabe von Konzessionen zu stellen sind:
- Wann ist der Konzessionsvertrag abgeschlossen worden und mit welcher Laufzeit?
- Welches sind die Entscheidungsfaktoren einer Kommune bei der Wahl des künftigen Konzessionärs?
- Welche Trends gibt es bei den ergänzenden Vertragsklauseln, z B. in Bezug auf Energieeffizienz, Ökostrom, Kauf des Netzes, verkürzte Laufzeiten?
- Wie hoch sind die Konzessionsabgaben?
- Welche Elemente sind aus der Sicht der Konzessionsnehmer wie auch -geber wettbewerbsprägend?
- Welche Leistungen sind neben dem eigentlichen Konzessionsvertrag noch vereinbart?
Aufbauend auf den Ergebnissen der 1. Auflage und einer aktuellen Erhebung wird diese Studie erstmalig um die Darstellung ausgewählter Ergebnisse einer deutschlandweiten Konzessionsdatenbank ergänzt. Hierbei handelt es sich um eine Übersicht aller in Deutschland befindlichen Kommunen mit den entsprechenden Start- und Endzeitpunkten der vereinbarten Konzessionsverträge. Verwendet wurden überdies weitere Auswertungsmethoden für eine noch exaktere Darstellung der Ermittlungsergebnisse, so dass klare und eindeutige Antworten auf marktspezifische Fragen für den Netzbetrieb in den liberalisierten Märkten für Strom und Gas geboten werden. Ausgehend von einer umfangreichen Datenbasis über die Netze und die Konzessionsverträge in Deutschland werden in der Studie die aktuelle Situation, Erfolgsfaktoren und Handlungsoptionen für Kommunen und Netzbetreiber sowie die weitere Entwicklung auf diesem besonderen Teilmarkt der Energiewirtschaft aufgezeigt. Dies erfolgt in der Studie auch mit Hilfe einer inhaltlichen Diskussion der bisherigen Erfahrung der Marktteilnehmer sowie einer umfassenden Darstellung der Marktentwicklung in den kommenden Jahren.
Die Studie ermöglicht es dem Leser, einen transparenten Überblick über die aktuelle Situation am Markt für Konzessionen zu bekommen und mit eigenen Erfahrungen und Erkenntnissen zu kombinieren. Er gelangt somit schnell zu konkreten Schlussfolgerungen und Entscheidungen.
trend:research setzt verschiedene Field- und Desk-Research-Methoden ein. Neben umfangreichen Intra- und Internet-Datenbank-Analysen (inkl. Zeitschriften, Publikationen, Konferenzen, Geschäftsberichte usw.) fließen für die Potenzialstudie mehr als 110 strukturierte Interviews mit folgenden Zielgruppen ein:
- kleine, mittlere und große Kommunen
- Stadtwerke
- Netzbetriebsgesellschaften der Kommunen
- Netzbetreiber
Die Auswertungen und aufgezeigten Erwartungen führen zu abgesicherten Aussagen über den Markt, Chancen und Risiken, Wettbewerb sowie Strategien für Kommunen, Netzbetreiber und Stadtwerke, die in diesem Markt verstärkt aktiv werden wollen.
Die Potenzialstudie vermittelt Kommunen das notwendige Wissen, unter den gegebenen und erwarteten Rahmenbedingungen fundierte Entscheidungen zur Vergabe der Konzession vorzubereiten. Netzbetreiber unterstützt sie dabei, die eigenen Strategien in Bezug auf die Bearbeitung dieses interessanten Teilmarktes der Energiewirtschaft zu bewerten und gezielt weiterzuentwickeln. Eigene Maßnahmen können vor diesem Hintergrund überprüft und gestaltet werden. Der Nutzen ergibt sich für Vorstände, Geschäftsführung, Strategie-, Unternehmens- und Konzernplanung sowie Bürgermeister, Stadträte und weitere kommunale Entscheidungsträger.