AGBs
§ 1 Inhalt und Nutzung der Clippings
- Die Clippings sind ein Service der trend:research GmbH in Kooperation mit verschiedenen Dienstanbietern. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten die grundlegenden Regeln, unter denen die von der trend:research GmbH, Parkstraße 123, 28209 Bremen (nachfolgend "trend:research GmbH" oder "trend:research" genannt) angebotenen Leistungen genutzt werden können.
- Der Kunde erhält via E-Mail je nach gewähltem Schwerpunkt umfangreiche Energieinformationen und -daten sowie Nachrichten, sonstige Informationen und Daten (nachfolgend "Informationen" genannt) geliefert.
§ 2 Nutzung des Clippings, Zulassung
- Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistungen gemäß § 1 ist die vorherige Zulassung als Nutzer durch die trend:research GmbH. Hierzu muss der Nutzer bei der trend:research GmbH das entsprechende Clipping bestellen und die hierbei abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Bestellverfahren. Indem der Nutzer seine Bestellung an trend:research GmbH abschickt, stimmt er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Die Zulassung erfolgt hiernach durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers per E-Mail.
- Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Ausführung der Bestellung. Die trend:research GmbH hat das Recht, die Bestellung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen a) mutmaßlich falschen Angaben bei der Registrierung, b) offensichtlich geplantem Missbrauchs der Dienste des Clipping, c) sonstigen Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung abzulehnen. Hierbei behält sich die trend:research GmbH die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.
§ 3 Nutzungsrechte
- Alle Rechte bleiben vorbehalten. Die Inhalte der Clippings dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung der trend:research GmbH reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Davon ausgenommen ist die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des jeweiligen Anwenders und der Ausdruck von einzelnen Seiten zum eigenen persönlichen Gebrauch.
- Sämtliche Willenserklärungen, geschäftsähnliche Handlungen oder sonstige rechtlich relevante Äußerungen oder Handlungen, die von der trend:research GmbH auf Veranlassung eines Bestellers entgegengenommen werden, sind keine Erklärungen, Äußerungen oder Handlungen, die die trend:research GmbH selbst in eigenem Namen oder sonst mit Wirkung für oder gegen die trend:research GmbH oder als Vertreter in fremdem Namen abgibt oder vornimmt oder entgegennimmt. Die genannten Willenserklärungen sind ausschließlich Erklärungen, Äußerungen oder Handlungen der Besteller selbst.
§ 4 Datenschutz, Datenverwendung
- Die trend:research GmbH ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen. Jegliche Informationen, die im Rahmen der vertraglichen Ingebrauchnahme der Clippings bekannt werden, müssen von den Vertragsparteien vertraulich behandelt werden.
- Eine Weitergabe der Vertragsinformationen an Dritte erfolgt ausschließlich für Inkasso- und Bonitätsprüfungszwecke.
§ 5 Haftung, Gewährleistung
- Die in den Clippings veröffentlichten Informationen in Form von Artikeln, Daten und Prognosen sind mit größter Sorgfalt recherchiert worden. Dennoch kann die trend:research GmbH für die Richtigkeit keine Gewähr übernehmen. Informationen in Form von Nachrichten und Artikeln beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen. Sämtliche der in den Clippings veröffentlichten vorgenannten Informationen durchlaufen eine Qualitätskontrolle und werden regelmäßig geprüft. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Verfügbarkeit wird nicht geleistet.
- Für Schäden aufgrund von Störungen, Verzögerungen, falschen Daten, Irrtümern, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb der trend:research GmbH auftreten können, haftet die trend:research GmbH nur innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen. Ausgeschlossen ist insbesondere die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind, Garantien bestehen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
- Für den Inhalt von fremden Internet-Seiten, auf die in den Clippings durch einen Link verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Die trend:research GmbH stellt insbesondere keine Links auf Seiten mit rechtswidrigen Inhalt.
- trend:research GmbH gibt keine Gewähr dafür, dass durch die Benutzung der Clippings bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. trend:research GmbH wird von seinen vertraglichen Verpflichtungen frei, sofern es an deren Erfüllung durch Arbeitskampf, behördlichen oder gerichtlichen Maßnahmen sowie sonstigen Ereignissen höherer Gewalt behindert wird, und trend:research GmbH diese nicht zu vertreten hat.
§ 6 Vertragsschluss
- Zwischen dem Besteller und der trend:research GmbH kommt ein Nutzungsvertrag wirksam zustande, wenn die trend:research GmbH das Angebot des Nutzers in Form der Bestellung postalisch, per Fax, per E-Mail oder via Website annimmt.
§ 7 Nutzungsgebühren, Rechnungslegung
- Die Vergütung der entgeltlichen Dienstleistungen der trend:research GmbH bemisst sich nach der einzelvertraglichen Vereinbarung.
- Maßgeblich für Art und Höhe sämtlicher erhobenen Entgelte sind die Konditionenlisten des jeweiligen Clippings in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung, die dem Nutzer als Bestandteil der Clippings zur Kenntnis gebracht wird.
- Sofern sich der Umfang der jeweiligen Clippings mehr als nur unerheblich erweitert, ist trend:research GmbH berechtigt, die Vergütung entsprechend der Erweiterung angemessen zu erhöhen. Die Erhöhung der Vergütung wird für den Beginn des auf den Zeitpunkt der Erweiterung folgenden Monats wirksam. Der Kunde ist im Falle einer Erhöhung von über 10 Prozent berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.
- Unbeschadet vorstehend Absatz (3) ist trend:research GmbH berechtigt, die Vergütung entsprechend anfallender Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Besteller ist im Falle einer Erhöhung berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Monats zu kündigen. Die Anpassung der Vergütung wird dem Nutzer im Rahmen des Clippings mitgeteilt.
§ 8 Fälligkeit, Zahlungsverzug
- Ist eine Vergütung vereinbart, so sind Rechnungen des Anbieters nach Zugang beim Kunden jeweils innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.
- Bei Zahlungsverzug ist trend:research GmbH berechtigt, die Leistungen bis zur Zahlung des ausstehenden Entgeltbetrages einzustellen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden für den Zeitraum der Nichtbelieferung bleibt hiervon unberührt.
- Bei Zahlungsverzug ergeht seitens der trend:research GmbH eine angemessene Frist zur Begleichung der ausstehenden Forderung. Nach fruchtlosem Verstreichenlassen der Frist ist die trend:research GmbH berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Unbeschadet davon ist die trend:research GmbH berechtigt, nach zwei aufeinander folgenden Zahlungsausfällen fristlos zu kündigen.
§ 9 Mehrwertsteuer
- Sämtliche vom Nutzer zu tätigenden Zahlungen verstehen sich zuzüglich der geltenden Mehrwertsteuer.
§ 10 Laufzeit des Vertrages, Kündigung
- Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Bestellung.
- Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Danach verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der ursprünglichen oder sich einer daran anschließenden Vertragsperiode gekündigt wird.
- Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund für die Vertragsparteien bleibt unberührt.
- Soweit die trend:research GmbH mit Dritten Verträge über den Bezug von Informationen geschlossen hat, und diese Drittverträge, gleich aus welchem Grunde, gekündigt oder dauerhaft im Ganzen oder zum Teil nicht erfüllt werden, ist die trend:research GmbH berechtigt, die Informationen aus dem Lieferumfang herauszunehmen. Die trend:research GmbH wird versuchen, diese Informationen über eine andere Quelle zu beziehen oder diese Informationen durch sonstige Informationen auszutauschen, sodass der Leistungsumfang nicht reduziert wird. Darüber hinaus steht bei einer Verringerung des Lieferumfangs, die nicht nur unerheblich ist, dem Nutzer das Recht zu, den Vertrag ganz oder teilweise ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Jegliche weitergehenden Ansprüche des Nutzers gegen die trend:research GmbH sind ausgeschlossen.
§ 11 Anzuwendendes Recht
- Die Nutzung der Clippings und die sich hieraus ergebenden Ansprüche unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
- Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung der trend:research GmbH, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. Erfüllungsort für Zahlungen an die trend:research GmbH ist der Sitz in Bremen.
- Gerichtsstand für alle Klagen gegen die trend:research GmbH ist Bremen.
