Rekommunalisierung in der Abfallwirtschaft

Mit dem Auslaufen ihrer Entsorgungsverträge mit privaten oder teilprivaten Entsorgern gehen immer mehr öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE) dazu über die mit der Abfallentsorgung verbundenen Aufgaben oder einzelne Teilleistungen zu „rekommunalisieren“ – ähnlich wie in der Energiewirtschaft, wo Kommunen endende Konzessionsverträge zum Anlass nehmen, wieder eigene Stadtwerke zu gründen. Als wesentliches Argument für die Rekommunalisierung von Entsorgungsleistungen gilt u. a. die Entscheidungshoheit, die Umsetzung einer Gebührenstabilität/-senkung sowie die Schaffung bzw. die Sicherung von Arbeitsplätzen in Verbindung mit einer tarifgerechten Bezahlung.

Mit dem novellierten Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wird die hoheitliche (öffentliche) Abfallentsorgung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger abgesichert. So haben private Unternehmen ihre gewerblichen Sammlungen anzuzeigen, während den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt wird, ihnen diese Tätigkeit unter bestimmten Voraussetzungen zu untersagen. In seinem Urteil zur interkommunalen Zusammenarbeit hatte der EuGH festgestellt, dass die öffentliche Hand Aufgaben, die im allgemeinen Interesse liegen, mit ihren eigenen Mitteln und auch in Zusammenarbeit mit anderen öffentlichen Stellen erfüllen kann. Sie ist nicht gezwungen, sich an externe Einrichtungen zu wenden, wodurch den Kommunen ein größerer Handlungsspielraum bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zur Daseinsvorsorge zugeschrieben wird.

Vor diesem Hintergrund untersucht trend:research in der Studie „Rekommunalisierung in der Abfallwirtschaft“ einerseits, welche Auswirkungen, Chancen, Risiken und Handlungsoptionen die Rekommunalisierung für die Entsorgungswirtschaft mit sich bringt.

Andererseits wird aufgezeigt, welche Möglichkeiten die Übernahme der Entsorgungsaufgaben für die Kommunen eröffnet und welche Barrieren bestehen. Fallbeispiele von örE, die Entsorgungsleitungen rekommunalisiert haben, illustrieren die Entscheidungsstrukturen und Argumentationen. Anhand von Szenarien und einer transparenten Darstellung der spezifischen Annahmen und Prämissen wird die Gesamtentwicklung der Siedlungsabfallentsorgung bis zum Jahr 2020 prognostiziert.

Für Entsorgungsunternehmen werden folgende Fragen beantwortet:

• Wie werden Entscheidungen bei Kommunen vorbereitet, wie werden sie getroffen und auf welchen Grundlagen basieren sie?
• Für welchen Zeitraum bestehen Planungen? Wann sind neue Ausschreibungen zu erwarten?
• Welche Trends sind zu beachten und welche Chancen und Risiken ergeben sich daraus für private Entsorgungsunternehmen?
• Welche Anforderungen stellen die Zielkundengruppen bei der kommunalen Entsorgung?

Für Kommunen werden folgende Fragen beantwortet:

• Welche Möglichkeiten gibt es für die Rekommunalisierung der Entsorgung?
• Welche juristischen, politischen, wirtschaftlichen und organisatorischen Herausforderungen bringt die Rekommunalisierung mit sich?
• Welche Trends sind zu beachten, und welche Chancen und Risiken ergeben sich daraus für Kommunen?
• Welche Anforderungen werden an kommunale Entsorgungsunternehmen gestellt?

Ausgehend von den politischen, kommunalen, wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen mit zusätzlicher Betrachtung der zu erwartenden Entwicklungen im Bereich der Rekommunalisierung werden die Chancen und Risiken für Kommunen und privaten Entsorger aufgezeigt.

Auf Basis der Befragung und einer transparenten Analyse werden strategische und operative Entscheidungen unterstützt und Empfehlungen zum Aufbau und/ oder Ausbau der eigenen Marktposition gegeben. Ebenso werden die Anforderungen und Bedürfnisse an die kommunale Entsorgung seitens der Kunden untersucht, um das Wissen um die relevanten Entwicklungen zu ergänzen.

trend:research setzt verschiedene Field und Desk Research Methoden ein. Neben umfangreichen Intra- und Internet-Datenbank-Analysen (inkl. Zeitschriften, Publikationen, Konferenzen, Geschäftsberichten usw.) fließen die Ergebnisse aus 77 strukturierten Interviews, die im Rahmen dieser Trendstudie geführt wurden, mit folgenden Zielgruppen ein:

• Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
• (Kommunen, Landkreise, Zweckverbände)
• Private und kommunale Entsorger
• Verbände und andere Experten

Die dargestellten Analysen und Ergebnisse werden mit Hilfe der o. g. Interviews und Expertengespräche erarbeitet.

Die Trendstudie hilft Kommunen, zukünftige Marktentwicklungen abzuschätzen und unterstützt insbesondere bei der Ausrichtung der Strategie und Positionierung auf dem deutschen Entsorgungsmarkt. Kommunen erhalten fundierte Informationen zu den rechtlichen, entsorgungswirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen, Anwenderanforderungen der Haushalts- und Geschäftskunden sowie zu den allgemeinen Markt und Wettbewerbsstrukturen.

Entsorger können auf Basis der Trendstudie das Marktvolumen bzw. die eigenen Chancen- und Risiken vor dem Hintergrund der zu erwartenden Entwicklung besser einschätzen.

Der Nutzen ergibt sich für Kommunalverwaltungen, Stadt-, Kreis- und Gemeinderäte sowie für Vorstände und Geschäftsführungen von Entsorgungsunternehmen. Weiterhin ist sie für Berater und Rechtsanwaltskanzleien relevant.